ist in Washington geplatz

Die Teufel ist los in Washington, nachdem ein vierseitiges Memo über massiven Missbrauch des FISA-Gesetzes dem gesamten Repräsentanten- haus am Donnerstag zur Verfügung gestellt wurde. Der Inhalt des Memos sei so explosiv, sagt die Journalistin Sara Carter, dass es zur Entlassung hochrangiger Beamten des FBI und des Justizministeriums und zum Ende der Sonderberichterstattung von Robert Mueller führen könnte.

 

ObamaFisa-Skandal

Vielleicht kommt jetzt Obama deutlich ins Schwitzen
und das Image des „heiligen Schwarzen“ wird angekratzt

Zur Erklärung, der Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA), oder „Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung“ ermöglicht, dass die Kommunikation von Amerikanern, die mit dem Ausland kommunizieren, abgehört und gegen sie verwendet werden darf.

Mit dem unbewiesenen Vorwurf, Trump wäre mit dem Kreml in Verbindung gestanden und die Russen hätten den Wahlkampf zu seinen Gunsten beeinflusst, wurde die Abhöraktion gegen ihn begründet.

Dieses vierseitige Memo, welches Kongress-Mitglieder zum Lesen bekommen haben, zeigt auf, staatliche Stellen in Kooperation mit Hillary Clinton haben die Überwachung missbraucht, um Trump, seine Familie und sein Wahlkampfteam auszuspionieren, um „Dreck“ zu finden, den man gegen Trump verwenden kann.

Die Gesetzeshüter haben nach dem Durchlesen gesagt, der Inhalt ist „schockierend“, „beunruhigend“ und „alarmierend“, und ein Kongressmitglied sagte, es sind illegale Aktivitäten passiert, die an den KGB erinnern.

Gegenüber den Medien sagten die Abgeordneten, sie dürfen noch nicht den Inhalt des Memos diskutieren, welches vom Geheimdienstausschuss ihnen zur Verfügung gestellt wurde, da es noch klassifiziert ist. Aber sie sagen, das Memo muss unbedingt der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

  • „Es ist so alarmierend, die amerikanischen Bürger müssen es sehen“, sagte Jim Jorden aus Ohio.
  • „Es ist beunruhigend. Es ist schockierend“, sagte Mark Meados, der Repräsentant für North Carolina.
  • „Ein Teil von mir wünscht es nie gelesen zu haben, denn ich will nicht glauben, dass diese Dinge in unserem Land passieren, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe.“

Der Abgeordnete aus Florida, Matt Gaetz, sagte, er glaubt viele Leute könnten deswegen ihren Job verlieren, wenn das Memo veröffentlicht wird.

  • „Ich glaube die Konsequenzen der Veröffentlichung wird grosse Veränderungen für Leute bedeuten, die beim FBI und im Justizministerium arbeiten“, sagte er.
  • „Man bedenke, passiert das in Amerika oder ist das der KGB? So alarmierend ist es“, sagte Scott Perry aus Pennsylvania.

Das Memo soll so explosiv sein, es könnte zum Ende von Robert Muellers Untersuchung gegen Trump und seiner Umgebung führen.

Darin soll stehen, wie ein ausgedehnter Machtmissbrauch stattfand und eine Kollusion zwischen der Obama-Regierung, dem FBI, dem Justizministerium und dem Clinton-Wahlkampfteam gegen Donald Trump und seinem Team während und nach der Präsidentschaftswahl 2016.

Der Abgeordnete Rin DeSantis hat getweetet:

„Der von Geheimdienstausschuss zusammengestellte geheime Bericht ist zutiefst beunruhigend und wirft ernsthafte Fragen über die Führungsriege von Obamas Justizministerium und von Comeys FBI in Bezug auf die sogenannte Kollusions-Untersuchung auf.“

 

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„Obwohl der Bericht als streng geheim eingestuft wird, sollte der Ausschuss gemäss den Hausregeln dafür stimmen, den Bericht so schnell wie möglich öffentlich verfügbar zu machen. Dies ist eine Frage von nationaler Bedeutung und das amerikanische Volk verdient die Wahrheit.

 

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Mittlerweile hat Matt Gatetz aus Florida gesagt, nicht nur wird die Veröffentlichung zu Entlassungen beim Justizministerium führen, sondern „Leute werden im Gefängnis landen“.

Eines kann man bereits jetzt sagen, diese Enthüllung wird den Demoratten erheblich schaden und Obama und seine Regierungsmitglieder werden sehr viel zu erklären haben.

Wenn es wirklich stimmt, was die Abgeordneten hier mit ihren deutlichen Kommentaren uns sagen, dann hat Obamas FBI mit der Clinton-Wahlkampagne zusammengearbeitet, um einen Präsidentschafts- kandidaten zu sabotieren.

Dazu kommt noch, nach der Wahl des Präsidenten ging es gegen Trump und seiner Familie weiter. Das könnte der grösste politische Skandal in der amerikanischen Geschichte werden. Die Öffentlichkeit muss unbedingt die Wahrheit erfahren.

 

ObamaSpione

Was hier passierte ist viel schlimmer als der Watergate-Skandal, wo Präsident Nixon damals den Befehl gab, in die Zentrale der Demokraten im Watergate-Gebäude einzubrechen und belastendes Material zu stehlen.

Leider meine ich aber, die einseitig gegen Trump eingestellten Medien und der Tiefenstaat, werden diese kriminellen Praktiken aus Obamas Regierungszeit verharmlosen oder einfach unter dem Tisch kehren.

Wikileaks hat jetzt 1 Million Dollar in Bitcoins ausgeschrieben, wenn jemand das FISA-Memo ihnen zuspielt:

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Übrigens, einen totalen Widerspruch hat Trump wieder hingelegt. Das FISA-Gesetz wurde gegen ihn verwendet, aber am Freitag hat er genau dieses FISA-Gesetz mit seiner Unterschrift um weitere sechs Jahre verlängert.
TrumpFISALaw

Damit darf die NSA weiter die gesamte Kommunikation abhören und speichern. Ohne Trumps Unterschrift wäre das FISA-Gesetz am Freitag ausgelaufen. Für mich noch ein Beweis, Trump will nicht wirklich grundlegendes ändern.

In einem Brief an die Kollegen haben die Gegner des Gesetzes, der Republikaner Rand Paul und der Demokrat Ron Wyden, geschrieben: „Ohne zusätzliche Einschränkungen erlaubt der Kongress dem Staat Informationen gegen Amerikaner in einem Gerichtsprozess zu nutzen, die ohne einen Gerichtsbeschluss gesammelt wurden.“

Damit wird Artikel 4 der Verfassung der Vereinigten Staaten massiv verletzt, denn dort steht, es dürfen nur Beweise die ohne Verletzung der Privatsphäre und legal erworben wurden gegen einen Beschuldigten verwendet werden.

Quelle


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