Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Die AfD will den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auf Dauer ausschließen. Dazu brachte sie einen Gesetzesentwurf in den Deutschen Bundestag ein, der heute erstmals debattiert wurde. Dr. Gottfried Curio (AfD) hielt hierzu eine fulminante Rede, mit welcher er sämtliche Politiker der Altparteien erneut weit in den Schatten stellte.

Familienzusammenführung ja – in befriedeten Zonen im Heimatland oder in einem Schutzlager im Nachbarland

Heute hat der Deutsche Bundestag erstmals über den Familiennachzug für susidiär schutzberechtigte Flüchtlinge beraten, also solche Ausländer, die weder nach Art. 16a Grundgesetz einen Asylanspruch haben noch eine Flüchtlingsstatus im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (sogenannte Konventionsflüchtlinge). Hierzu lag ein Gesetzentwurf der Alternative für Deutschland  (AfD) zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes vor. Die AfD will den Familiennachzug für die Betroffenen auf Dauer ausschließen.

„Etwaigen Sicherheitsbedenken in Bezug auf zurückgelassene Familienangehörige“ könne „schon Rechnung getragen werden, wenn diese sich in befriedeten oder nicht umkämpften Zonen im Heimatland beziehungsweise in einem Schutzlager in einem Nachbarland aufhalten

Ursprünglichen Post anzeigen 237 weitere Wörter