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Facebook und Instagram „agieren wie US-Regierungsbehörden“

Terra - Germania

Löschung von Kadyrow-Accounts: Facebook und Instagram "agieren wie US-Regierungsbehörden"

Die Löschung der Accounts des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow durch Facebook und Instagram – begründet mit bestehenden US-Sanktionen gegen den Politiker – hat in den USA grundlegende verfassungsrechtliche Fragen aufgeworfen. Insbesondere werden Vorwürfe laut, die Social-Media-Anbieter agierten, obwohl sie private Unternehmen wie Regierungsstellen seien und missachteten Rechte wie die Redefreiheit.

Der Rechts- und Medienexperte Michael William Lebron, bekannt unter seinem Künstlernamen Lionel, unter dem er eine Radioshow betreibt, äußerte in einer Nachricht an RT:

Die erste und offenkundige Frage, die zu klären ist, lautet: Auf welcher Rechtsgrundlage blockiert Facebook Konten auf der Basis von Sanktionen der US-Regierung? Gibt es eine entsprechende Wechselseitigkeitsvereinbarung?“

Mehr als 3,2 Millionen Follower auf Instagram

Am Samstag verschwanden die Accounts Kadyrows, in Russland durch ihre manchmal…

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