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für türkische Angehörige in der Türkei mit + Video

Ulrich Siegmund (AfD) bringt das Thema wieder auf den Tisch: In der Türkei lebende Angehörige von hier krankenversicherten Türken sind kostenlos mitversichert – auch die Eltern. Diese Regelung gilt seit 50 Jahren lt. dem „Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen“.

Am 1. Mai 2015 in Berlin Kreuzberg

Nach dem „Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen“, das am 30.4.1964 in Kraft getreten ist, sind in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden krankenversicherten Türken kostenlos mitversichert. Bisher wurde das Abkommen nicht verändert oder außer Kraft gesetzt.

Anders formuliert: „In diesem Abkommen ist festgelegt, dass jeder türkische Mitbürger, der hier in Deutschland Sozialbeiträge leistet, alle seine Verwandten, lebend in der Türkei, mit versichert hat. (Es geht um die Krankenversicherung). Wer zu seinen Verwandten gehört, bestimmt die türkische Regierung. Und die sagt, auch die Eltern gehören dazu.“ (Quelle hier)

Auch Bosnien, Herzegowina, Serbien und Montenegro sind dem Abkommen beigetreten (deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12.10.1968).

„Trotz leerer Kassen haben Ehefrauen, Kinder und auch ELTERN im Krankheitsfall Anspruch auf Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung. Wohlgemerkt, – es handelt sich hier um türkische, serbische, bosnische usw. Staatsangehörige, die noch niemals deutschen Boden betreten haben und nicht den geringsten Bezug zu diesem Land haben! Die einzige Verbindung zu Deutschland ist ihre Kontoverbindung…“ schreibt Journalistenwatch.

Und weiter: „Die Bevorzugung ausländischer Familienangehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen widerspricht dem Gleichstellungsgrundsatz und stellt uns Deutsche erheblich schlechter als in Deutschland lebende Türken. Schließlich ist deutschen Krankenversicherten die Einbeziehung von Eltern in die Familienversicherung verwehrt. Und gerade die älteren Menschen sind es doch, die besonders krankheitsanfällig sind.“

Im Sozialversicherungsabkommen ist verankert, dass der türkische Berechtigte sich nur legal in Deutschland aufhalten und krankenversichert sein muss, damit seine komplette Familie im fernen Ausland kostenlos mitversorgt ist.

Video: Ulrich Siegmund (AfD) zu Kassenbeiträgen und anderen Zahlen

Seit 2003 wird leise nachgefragt – es ändert sich nichts

In einer Fragestunde des Bundestages (Drs 15/337) im Jahr 2003 fragte der Abgeordnete Martin Hohmann (CDU/CSU) die Bundesregierung:

„Wie viele Familienangehörige in Deutschland Krankenversicherter haben nach Kenntnis der Bundesregierung in der Türkei als Leistungsempfänger nach dem deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen Leistungen von deutschen Krankenkassen erstattet bekommen, und wie hoch waren die jährlichen deutschen Erstattungsleistungen in den letzten vier Jahren?“

Antwort der Bundesregierung Nr. 1408/71: 1999 betraf das ca. 33 630 Familien

Originale Antwort: „Diese Regelung hat ihren Grund darin, dass die Beiträge eines Versicherten nicht nur der Abdeckung seines eigenen Krankenversicherungsschutzes dienen, sondern zusätzlich auch der Abdeckung des Schutzes seiner nicht erwerbstätigen Familienangehörigen.“

„Die der türkischen Krankenversicherung hierdurch entstandenen Kosten werden von der deutschen Krankenversicherung erstattet. Um den Verwaltungsaufwand gering zu halten, erfolgt die Erstattung der Kosten im Wege von kalenderjährlich zu vereinbarenden Monatspauschbeträgen je Familie. Diese Monatspauschbeträge basieren auf den Durchschnittskosten in der Türkei geschützter Personen nach türkischem Recht und berücksichtigen die durchschnittliche Zahl der in der Türkei wohnenden Familienangehörigen.“

„Der Bundesregierung liegen keine Zahlen darüber vor, wie viele Familienangehörige in der Türkei von bei deutschen Krankenkassen versicherten Arbeitnehmern Leistungen der türkischen Krankenversicherung erhalten haben, deren Kosten von den deutschen Krankenkassen zu erstatten sind.“

„Nach Mitteilung der auf deutscher Seite für den Bereich der Krankenversicherung zuständigen Verbindungsstelle, der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung-Ausland in Bonn, wurden durch die deutsche Krankenversicherung im Durchschnitt für das Jahr 1998 für ca. 35 450 Familien und für 1999 für ca. 33 630 Familien pauschale Kostenerstattungen gegenüber der türkischen Krankenversicherung vorgenommen.“

Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen, Artikel 15a

Hier ein Auszug aus dem Abkommen:

„(2) … Soweit den Pauschalbeträgen Durchschnittsbeträge zugrunde liegen, die unter Einbeziehung der Ausgaben des Trägers des Aufenthaltsortes für anspruchsberechtigte Angehörige ermittelt sind, richtet sich der Kreis der zu berücksichtigenden Angehörigen abweichend von Artikel 15 Absatz 2 des Abkommens nach den für den Träger des Aufenthaltsortes geltenden Rechtsvorschriften.“

Kommentierung:

(55) Der Kreis der anspruchsberechtigten Angehörigen richtet sich nach türkischen Rechtsvorschriften.

(56) Zum Kreis der nach türkischen Rechtsvorschriften anspruchsberechtigten Familienangehörigen gehören: die Ehefrau, der nicht erwerbsfähige Ehemann über 55 Jahre, die ehelichen, für ehelich erklärten und adoptierten sowie die Kinder, für die die Vaterschaft anerkannt wurde, – im allgemeinen bis zum 18. Lebensjahr (Töchter ohne eigenen Leistungsanspruch oder Anspruch gegenüber einer anderen Person auch über das 18. Lebensjahr hinaus) – bei Schulausbildung bis zum 20. Lebensjahr – bei Hochschulausbildung bis zum 25. Lebensjahr – bei Gebrechlichkeit ohne Altersbeschränkung die Eltern des unterhaltspflichtig Versicherten (Voraussetzung ist eine Vorversicherungszeit von 120 Tagen).“

2011 griff der „Spiegel“ das Thema auf

„Die Regelung ist in einer Zeit entstanden, als Deutschland viele türkische Gastarbeiter anwarb – und als Lockmittel gute soziale Standards auch für die in der Heimat verbleibenden Angehörigen versprach.“

„Aber selbst heute ist die Regelung für den deutschen Staat dienlich, weil sie kostengünstig ist. So schreibt das Bundesarbeitsministerium in einem Informationsblatt: ‚Die Ausgaben der Krankenkassen wären deutlich höher, würden die Familienangehörigen nicht in ihren Heimatstaaten leben, sondern von ihrem Recht nach Deutschland nachzuziehen bzw. hier zu wohnen, Gebrauch machen‘, “ schreibt der „Spiegel“ hier.

Historische Einordnung des Abkommens

Nach der Schließung der innerdeutschen Grenze am 13. August 1961 zwischen der DDR und der BRD verstärkte sich das Arbeitskräfteproblem in der BRD. Die Schließung der Grenze durch die DDR hatte durchaus einen ökonomischer Grund: Zu viele gut ausgebildete Menschen arbeiteten im „Westen“ und lebten im „Osten“, wo es billiger zu leben war.

„Von 1949 bis zum Mauerbau 1961 waren 2,7 Millionen Menschen von Ost- nach Westdeutschland übergesiedelt“ schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung. Wobei die Bevölkerungszahl auf dem Gebiet der DDR 1949 18,8 Millionen betrug.

Diese Arbeitskräfte fehlten nach der Grenzschließung, sodass die Bundesrepublik sich anderswo umsehen musste:

„Mit dem Wirtschaftswunder der Bundesrepublik wurden immer mehr Arbeitnehmer gesucht, die auf dem inländischen Markt nicht mehr zu finden waren. Und so schloss die Bundesrepublik am 20. Dezember 1955 mit Italien das erste Anwerbeabkommen ab. Es folgten Abkommen mit Griechenland und Spanien (1960), der Türkei (1961), Marokko (1963), Portugal (1964), Tunesien (1965) und dem ehemaligen Jugoslawien (1968).“ (Quelle: planet wissen)

Und weiter: „Als mit dem Mauerbau der Zustrom von ostdeutschen Arbeitskräften endete, war die Anwerbung außerhalb Deutschlands noch dringlicher geworden. 1964 wurde der millionste Gastarbeiter – Armando Rodrigues aus Portugal – feierlich vom damaligen Bundesinnenminister begrüßt.“ (ks)

Quelle


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 Die Plünderung der Welt

Unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt eine internationale Clique aus Politikern, Lobbyisten, Bankern und Managern die Plünderung der Welt voran. Eine globale Feudalherrschaft entsteht:

Die Reichtümer der Erde wandern zu einer winzig kleinen Gruppe im Innersten des Finanzsystems. Die Regierungen wollen zu den Profiteuren zählen und zwingen ihre Bürger zu immer neuen Opfern. Unterstützt von mächtigen und verschwiegenen Organisationen wie der Weltbank, dem IWF, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und den Zentralbanken plündern die Regierungen die privaten Vermögen und kündigen den wirklich Bedürftigen die Solidarität auf.

Ozeane von Falschgeld überfluten die ganze Welt, während sich globale Finanzströme der demokratischen Kontrolle entziehen. Recht wird nach Belieben gebrochen. Willkür ist die neue Ideologie. Anstand ist ein Fremdwort geworden. Um ihre eigene Haut zu retten, sind Regierungen und Finanzindustrie entschlossen, die Welt ohne Rücksicht auf Verluste zu plündern. Was bedeutet das für den Einzelnen? Ist Widerstand möglich? Gibt es gar eine Revolution?


Die Plünderung Roms im Jahre 410 und ihre Auswirkungen auf die römische Welt

Examensarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Geschichte – Weltgeschichte – Frühgeschichte, Antike, Note: 1,5, Technische Universität Dresden, Sprache:

Deutsch, Abstract: Im August 410 stand eine gewaltige gotische Streitmacht vor den Toren der römischen Kapitale. Bereits zum dritten Mal innerhalb eines Zeitraums von weniger als zwei Jahrenbelagerten die Barbaren die antike Metropole. Zweimal ließen sie von der Stadt ab. Doch dieses Mal sollten sie nicht einfach wieder abziehen.

Alarich, der Anführer der Goten, gab den Befehl, die Stadt zu plündern. Erstmals seit dem Galliersturm, der sich etwa 800 Jahre zuvor ereignete, war die Stadt, von der aus die römische Macht einst den gesamten Mittelmeerraum erobert hatte, von einer fremden Armee genommen und geplündert worden.

Die vorliegende Arbeit will sich genauer mit der Plünderung Roms auseinandersetzen, ihrer Bedeutung und ihren Auswirkungen nachgehen sowie eine Reihe weiterer Fragen rund um das Ereignis beantworten.


Beuteland

Wie lange soll Deutschland noch zahlen?

Deutschland zahlt und zahlt und zahlt – früher unter Zwang durch den Versailler Vertrag und die Potsdamer Konferenz, heute freiwillig und ohne Not – und es ist kein Ende in Sicht. Während Der Spiegel noch in den 1950er-Jahren die Bundesregierung dazu aufforderte, »eine Gegenrechnung für die enormen Kriegsreparationszahlungen aufzustellen«, wird heute von der Regierung Merkel kollektives Stillschweigen gewahrt oder gar verschleiert, wo das sauer verdiente Geld der deutschen Steuerzahler versenkt wird.

Die Plünderung Deutschlands in Zahlen, Daten und Fakten

Der Historiker Dr. Bruno Bandulet hat jetzt die Rechnung aufgemacht, die Der Spiegel vor über 60 Jahren forderte: Dieser Film zeigt, welche gigantischen Summen seit rund 100 Jahren mit aller Macht aus Deutschland herausgeleitet werden. Ob Sachvermögen, geistiges Eigentum oder Tributzahlungen, freiwillige Wiedergutmachungen, sogenannte Wirtschaftsstrafen oder Transferleistungen – die Liste lässt sich beliebig verlängern. Je reicher Deutschland nach dem Wirtschaftswunder wurde, desto begehrlicher waren die Forderungen des Auslands. Und Deutschland zahlte.

Im ausführlichen Interview erläutert der ehemalige Chef vom Dienst der Welt, Bruno Bandulet, was eigentlich hinter dem Projekt der europäischen Integration steckt und wie der Euro als unkalkulierbares Enteignungsprogramm wirkt, dessen Rechnung nach oben offen ist. Oder wie der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis es siegessicher auf den Punkt brachte: »Am Ende wird Deutschland immer zahlen.«

Doch damit nicht genug: Dieser umfangreiche Dokumentarfilm erklärt auch, warum und wie die internationale Asylindustrie die Masseneinwanderung in den Sozialstaat Deutschlands mit aller Macht vorantreibt – koste es den Steuerzahler, was es wolle.

Bruno Bandulet widerlegt aber auch Mythen, Legenden und Geschichtsfälschungen, an die heute noch viele glauben. Etwa, dass der Marshall-Plan Ursache des Wirtschaftswunders gewesen sei oder dass Deutschland vom Euro profitiert. Ein Märchen, das unsere Volksvertreter im Einklang mit der Wirtschaftslobby gerne selbst verbreiten, flankiert von EU-Fanatikern, die der von außen auferlegten Selbstentmachtung Deutschlands nur allzu gern Vorschub leisten.

Und plötzlich verwundert es auch nicht mehr, dass die vermeintlich reichen Bürger des Exportweltmeisters in einem Vermögensvergleich der Europäischen Zentralbank weit hinter den Griechen und Italienern zu finden sind …